Freie Wähler Oftersheim: Ablehnung Resolution der Grünen
Die Freie Wählervereinigung Oftersheim versteht sich als politische Kraft für Oftersheim und seine Bürger.
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Nämlich für ein wirtschaftlich gesundes, lebens – und liebenswertes Oftersheim.
Wir versuchen örtliche Probleme zu lösen und unseren Bürgern zu helfen.
Selbstverständlich auch in Coronazeiten.
GR Sitzung am 20.10. 2020
Betr.: Resolution der Grünen
Gleich zu Beginn der Sitzung stellte der Fraktionssprecher Michael Seidling den Antrag( Zitat ) :“ die Entscheidung ohne weitere Diskussion und Sachentscheidung von der Tagesordnung zu nehmen. „ , der Antrag der Grünen sei in den zurückliegenden Sitzungen ausgiebig und auch sehr kontrovers diskutiert worden, nicht nur was den Inhalt der Resolutionbetreffe, „ sondern ob in Oftersheim eine solche Resolution überhaupt benötigt wird. „
Für die FWV -Fraktion sei der Text „ viel zu allgemein gehalten und ohne Bezug zu Oftersheim und ohne Nennung eines konkreten Einzelfalles viel zu unsubstanziert, als dass darüber eine Entscheidung getroffen werden müßte . Es handelt sich um ganz eigene, persönliche Überlegungen, die in einer öffentlichen Beschlußfassung nur schwer zugänglich sind. Wir sehen die Gemeinde Oftersheim als demokratisch, weltoffen und tolerant genug – und beweisen dies tagtäglich auch in Ausübung unseres Ehrenamtes als Gemeinderat, so daß es einer ausdrücklichen Bekräftigung expressis verbis nicht bedarf.“ so der GR Seidling. Man brauche die Resolution nicht als normative Grundlage des politischen und gesellschaftlichen Handelns, „ denn dafür haben wir in unserer Demokratie das Grundgesetz als Basis aller politischen und gesellschaftlichen Tätigkeit“. „ In Oftersheim werde Demokratie und Toleranz auch ohne eine solche Resolution gelebt, „ meinte Seidling abschließend. „ Unsere Gemeinde darf sich als weltoffen bezeichnen. „
(Zitate GR Michael Seidling sowie Auszug SZ -Artikel V.Widdrat v. 22.10.20)
Der Antrag zur Resolution wurde mehrheitlich mit 13 : 7 stimmen abgelehnt.
FWV Oftersheim
Hermann Dolezal